Genosse Olaf Bernau kritisierte im letzten ak, dass die Krisenanalyse “ökonomistisch imprägniert” sei und die neoliberale Epoche “primär im Horizont einer bis heute andauernden Verwertungskrise des Kapitals rekonstruiert (werde) – ohne substanzielle Einbettung in gesamtgesellschaftliche Kräfteverhältnisse geschweige denn soziale Kämpfe”. Damit drohe bei der Analyse ein schiefes Gesamtbild, da der Neoliberalismus nicht als ein “eingefädeltes” (sic!) und zugleich “politisch umkämpftes Projekt” thematisiert werde. Die Fokussierung auf subalterne Kämpfe macht jedoch blind für die Herausforderungen linker Politik.
Hinsichtlich der Finanzmärkte pointiert Olaf seine These: “Der Neoliberalismus hat als defensives Projekt begonnen, insofern ist die operaistische Lesart, wonach soziale Kämpfe das Kapital in die Finanzmärkte getrieben hätten, durchaus plausibel.” Auch wenn der Text Zugeständnisse hinsichtlich der Bedeutung ökonomischer Zwänge macht, stellt eine derartige Zuspitzung den “Ökonomismus” einfach auf den Kopf. Da die beiden Momente nicht zueinander ins Verhältnis gesetzt werden, bleibt die Relevanz der Kämpfe ungeklärt. An drei Punkten wird deutlich, dass Kämpfe allein wenig erklären und zudem den Blick für wichtige Fragen verstellen.
1) Bevor die Finanzmärkte vor allem ab den 1980er Jahren zunehmend an Bedeutung gewannen, musste dies institutionell-politisch ermöglicht werden. Zentral für die Entwicklung des internationalen Kapitalverkehrs waren die sogenannten Euro-Dollar-Märkte in Großbritannien. Dort wurden US-Dollars außerhalb ihres Geltungsbereichs gehandelt. Ausgangspunkt war die Pfund-Sterling-Krise 1957.
Die USA verhinderten damals, dass der IWF Stützkäufe tätigte, was eine Währungskrise provozierte und die Rivalität zwischen den beiden Staaten zum Ausdruck brachte. Das Vereinigte Königreich ermöglichte daraufhin Banken den internationalen Handel mit US-Dollar, um die Existenzgrundlage des Klassenkompromisses zwischen Kapital und Lohnarbeit zu erhalten und die Londoner City als internationalen Finanzplatz zu stärken.
Die so entstandenen Märkte ermöglichten zugleich US-Banken, die politischen Restriktionen der USA zu umgehen. Restriktionen, die auf einem Bündnis zwischen industriellem Kapital und Arbeiterklasse basierte – gegen die Interessen des Finanzkapitals. Bereits 1966 waren die Euro-Dollar-Märkte der weltweit größte Markt für kurzfristiges Geldkapital – fast zehn Jahre vor der Krise.
Durch den zunehmenden Konkurrenzdruck aus Europa und Japan entwickelte die US-Administration Interesse an der Funktionsfähigkeit dieses Marktes, da der US-Dollar als Weltwährung zunehmend unter Druck geriet und durch den Handel auf den Euro-Dollar-Märkten gestützt wurde.
Die Dynamisierung der Finanzmärkte ist ohne die Staatenkonkurrenz, die Rolle Großbritanniens und des US-Dollars als Weltgeld nicht zu verstehen. Erst vor diesem Hintergrund macht es Sinn, die von Olaf angesprochenen Kämpfe zu diskutieren. Dabei sollten jedoch auch die Auseinandersetzungen innerhalb der kapitalistischen Klassen ebenso wenig vernachlässigt werden wie die Rolle, die den Finanzmärkten zunehmend zukam.
Die aktuelle Krise ist nicht durch Kämpfe zu erklären
Bei Olaf erscheinen sie allein als alternative Anlagesphäre. Aber zum einen fließt das Kapital – vermittelt über die Finanzmärkte – immer in die vermeintlich profitabelsten Anlagemöglichkeiten. Zum anderen ist die Dynamik der Finanzmärkte keineswegs so einfach zu erklären. Nicht die Kämpfe haben das dort gehandelte Volumen ansteigen lassen. Vielmehr wurden die Finanzmärkte verstärkt dafür genutzt, Kredite für die Produktion zu mobilisieren, Kredit- und Währungsrisiken abzusichern und Kredite in verbriefter Form als Waren zu verkaufen. All diese Dynamiken haben mit den Kämpfen recht wenig zu tun, doch gerade der letzte Punkt stellt eine der zentralen Bedingungen für die gegenwärtige Krise dar.
2) Die Anti-Inflationspolitik war nicht, wie Olaf zu glauben meint, einfach ein Versuch, die Kämpfe (auch die im Trikont) zu disziplinieren. Sicherlich war dies ein Resultat dieser Geldpolitik. Aber daraus den eigentlichen Grund zu konstruieren, ist funktionalistisch – ein Vorwurf, der gerne “den Ökonomisten” zuteil wird.
Die ständige Abwertung des US-Dollars und die hohe Inflation provozierten damals eine Antwort durch den US-Notenbankchef Paul Volcker, der vor allem den US-Dollar als Weltwährung im Blick hatte. Der Verfall schränkte – auch vor dem Hintergrund des Vietnamkriegs – zunehmend die Handlungsfähigkeit des Staates ein.
Die Politik der US-Administration ist jedoch ohne die zunehmende Fragmentierung der Arbeiterklasse und die Staatenkonkurrenz nicht zu verstehen. Die Anti-Inflationspolitik wurde nämlich von großen Teilen der nicht-gewerkschaftlich organisierten Arbeiterklasse geteilt. Im Gegensatz zu Gewerkschaftsmitgliedern bekamen sie keinen tariflich garantierten Ausgleich, wobei anzumerken ist, dass der Organisierungsgrad bereits seit Mitte der 1950er Jahre ständig sank. (1)
Deutschlands Weigerung, mehr Verantwortung für die Weltökonomie zu übernehmen und den US-Dollar in ausreichendem Maße zu stützen, bekräftigte Volckers Entscheidung, eine radikale Hochzinspolitik zu fahren. Auch hier spielt also die Staatenkonkurrenz eine zentrale Rolle.
3) Olaf gesteht neben den Kämpfen zwar weiteren Parametern eine Relevanz zu, unterlässt es jedoch, deren politisches Gewicht zu klären oder zu diskutieren – alle Katzen werden grau. Als Resultat bleibt die These übrig, die Kämpfe seien das bestimmende Moment. Explizit wird das hinsichtlich der Finanzmärkte formuliert. Es macht jedoch wenig Sinn, den Kämpfen – ohne genaue Spezifizierung – eine derart wichtige Rolle zuzugestehen. In Italien spielten die Kämpfe gegen das fordistische Fabrikregime eine andere Rolle als in Deutschland. Ebnet man Unterschiede ein, kommt es schnell zu einer Mystifizierung. Der Verlauf der durchaus umkämpften Krise wird zu einer erkämpften Krise.
Bereits Anfang der 1970er Jahre war in Deutschland nicht nur der Markt an langlebigen Konsumgütern “gesättigt”, wodurch der Massenkonsum einbrach, sondern gleichzeitig erschöpften sich die Produktivitätsreserven. Mit erprobten Produktivitätssteigerungen konnten schon bald keine Wachstumsraten mehr garantiert werden. Für gleiche Wachstumsraten musste immer mehr Kapital aufgewendet werden, die Kapitalintensität nahm bereits ab den 1960er Jahren zu. Gleichzeitig sank die Arbeitsproduktivität. Olaf müsste also klären, wie das Verhältnis der Kämpfe zum Zyklus der Kapitalakkumulation ist. Damit würde sich die Diagnose dahingehen verschieben, dass die Kämpfe die Krise nicht hervorgebracht, wohl aber eine bereits angelegte Krisendynamik verschärft haben.
Das größte Manko bei Olaf ist jedoch, dass er für sich beansprucht, einen Beitrag zur Analyse der gegenwärtigen Krise zu liefern. Der Beitrag ist jedoch ausschließlich eine Diskussion zu den Krisenursachen des Fordismus und es bleibt völlig unklar, wie das Verhältnis der dort angeführten Kämpfe zu der gegenwärtigen Finanz- und Weltwirtschaftskrise ist. Wirken sie nach? Haben sie Bedingungen oder Erfahrungen hinterlassen, an denen heute anzuschließen ist? Wenn ja, welche? Welche Kämpfe sind oder waren für die Krise relevant? Produzieren die ArbeiterInnen wieder die Krise, wie Mario Tronti Anfang der 1970er Jahre behauptete?
Lediglich kämpferische Miene zum bösen Spiel?
Die momentane Krise ist jedoch alles andere als durch Kämpfe zu erklären. Nicht zu finanzierende Kredite als Aneignung von unten zu bezeichnen oder gar die schwarze Arbeiterklasse als Auslöser der Krise zu glorifizieren, ist zynisch und macht zugleich blind für die anstehenden Herausforderungen. (2)
Dass der Kapitalismus als solcher krisenhaft ist, ist so richtig wie banal. Es müsste in einer Analyse der Krise um die im Neoliberalismus eingeschriebenen Widersprüche selbst gehen.
Gefangen von den vielen Kämpfen schließt Olaf seinen Beitrag zwar kämpferisch, aber ebenso hilflos mit dem Verweis auf chinesische WanderarbeiterInnen und zwei Streikerfahrungen in Deutschland. Es ist eine Hilflosigkeit, die die ganze Linke betrifft und die es gerade zu diskutieren gilt. Angesichts dessen, was zurzeit passiert – bzw. nicht passiert – und was auf uns noch zukommen wird, ist es unangemessen, kämpferische Miene zum bösen Spiel zu machen.
Auch wenn niemand weiß, was die Zukunft bringen wird, so ist doch festzustellen, dass das Kapital zurzeit nicht nur definiert, was eigentlich das Problem ist, sondern nach wie vor auch wesentlich bestimmt, wie die gegenwärtige Krise zu lösen ist. Von der Frage einmal abgesehen, wer die – vor allem steuerlichen – Lasten zu tragen hat.
Zudem kommt die nicht gerade ermunternde aktuelle politische Konstellation hinzu: Die Linkspartei kommt nicht über eine Position hinaus, die nur ständig unterstreicht, dass sie schon immer recht hatte. Sie weigert sich konsequent, ihre Positionen und ihre Analyse zu radikalisieren. Schlimmer noch: Der Flügel um Katja Kipping hat mit dem Kompromiss in Sachen Hartz IV und Grundsicherung einen Maulkorb verpasst bekommen. Kurzum: Die Linkspartei macht sich gegenwärtig selbst überflüssig.
Die Gewerkschaften fahren die gleiche Linie wie 2003/2004 und bei den Protesten gegen die Bolkestein-Richtlinie. (vgl. ak 483) Statt ein Bündnis mit den sozialen Bewegungen und der Linkspartei einzugehen, kochen sie lieber im Mai ihr eigenes Süppchen und weigern sich, die Demonstration im Vorfeld des G20-Gipfels am 28. März zu unterstützen. Offensichtlich haben sie den Ernst der Lage nicht erkannt und wollen im Wahljahr keinen Bruch mit der SPD.
Von einer Öffnung hin zu sozialen Bewegungen und der Linkspartei kann keine Rede sein – trotz Annelie Buntenbach im Vorstand des DGB und einem Verbindungsbüro soziale Bewegungen bei der IG Metall. Nach wie vor dominiert in den Gewerkschaftsapparaten die Fokussierung auf den Staat. Dadurch wird eine technokratische Sicht auf die Finanzkrise forciert und diese auf ein Problem staatlicher Regulierung reduziert.
Auch innerhalb der radikalen Linken herrscht Ratlosigkeit. Sie verfügt zwar über einige richtige Konzepte und Perspektiven, aber es stellt sich nach wie vor die Frage, warum die bereits in den letzten Jahren angestoßenen Initiativen ausgerechnet jetzt erfolgreich sein sollen. Schließlich liefert die Krise den Protest oder ein verändertes Problembewusstsein nicht gleich mit.
Es ist erfreulich, dass Teile der radikalen Linken sich inzwischen bewusst in breitere Bündnisse begeben und sich tendenziell von einer Bauchnabelpolitik verabschiedet haben. Was aber tun, wenn solche Bündnisse von großen Teilen der Gewerkschaften gar nicht gewollt sind? Die Strategie der Radikalisierung von Protest ist durchaus richtig – nur braucht man eben zunächst einmal Protest, den man radikalisieren kann.
Und trotzdem bleibt nicht mehr, als genau an diesen Verhältnissen anzuknüpfen. Block G8 war in Heiligendamm gerade deshalb so erfolgreich, weil ein weitverbreiteter Unmut und die Lust auf Widerstand bei vielen Menschen auf ein offenes und zugleich kalkulierbares politisches Angebot trafen – Massenblockaden. Die gut vorbereiteten Bezugsgruppen, die auf gegenseitigem Vertrauen beruhten und viele persönliche Erfahrungsprozesse ermöglichten, haben es ermöglicht, massenhaft und kollektiv Widerstand zu organisieren. Damit wurde jedoch nicht nur der G8-Gipfel gestört und delegitimiert. Für viele waren die Proteste auch ein kurzer Sommer der ganz persönlichen Emanzipation.
Die Krise liefert den Protest nicht gleich mit
An diesem Erfolg und diesen Erfahrungen gilt es anzuknüpfen – und zugleich selbstkritisch einzugestehen: Leider ist diese, auf einen Event zugeschnittene Form des Protests nur schwer auf den Alltag zu übertragen. Nach dem Juni 2007 sind sehr viele BlockiererInnen wieder so schnell verschwunden, wie sie gekommen waren – doch irgendwo müssen sie sein. Bisher ist es linken Gruppen und Initiativen kaum gelungen, politische Formen zu finden, die eine längerfristige und verbindliche Einbindung ermöglichen. Ein solches Projekt zu formulieren, ist bitter nötig.
Die Linke hat sich weder intellektuell noch organisatorisch vom Siegeszug des Neoliberalismus erholt und noch viel weniger ist es ihr gelungen, auf die von ihm durchgesetzten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eine politische Antwort zu formulieren. Weder im Sinne eines politischen Gegenprojekts noch im Sinne neuer Formen politischer Gegenwehr. Statt von vergangenen Kämpfen zu schwärmen, gilt es, deren gegenwärtige (Nicht-)Existenz zu diskutieren. Da Protest und Revolten ihren Weg oft ohne Vorankündigung finden, muss diskutiert werden, wie sich die radikale Linke in solchen Situationen verhalten könnte und sollte. Bei den letzten relevanten sozialen Auseinandersetzungen – Hartz IV – ging sie nicht unbedingt gestärkt hervor.
Ingo Stützle
Anmerkungen:
1) 1954: 34,7%; 1980: 23%; 1990: 16,1%; 2006:12%
2) vgl. z.B. David Harvie, der die Position vertritt, die Krise könne als Resultat des subversiven Widerstands der schwarzen Arbeiterklasse ausgelegt werden; unter http://turbulence.org.uk/turbulence-4/the-measure-of-a-monster
Erschienen in: 
ak – zeitung für linke debatte und praxis, Nr. 536 vom 20.2.2009